Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Herr Präsident, wir hatten noch die Überweisung an den Infrastrukturausschuss be…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Abstimmung über einen zuvor gestellten Überweisungsantrag an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur, der von der AfD unterstützt, jedoch von den übrigen Fraktionen abgelehnt wird. Anschließend wird über den Antrag selbst abgestimmt, wobei sich dasselbe Stimmverhältnis zeigt, sodass der Antrag als abgelehnt gilt. Danach wird der Tagesordnungspunkt geschlossen und der nächste Punkt aufgerufen, der die Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung und die Verankerung des Grundsatzes „Ja heißt Ja“ im Sexualstrafrecht betrifft. Die Begründung zu diesem Antrag der Fraktion Die Linke wird von einer Abgeordneten vorgetragen.
Kernaussagen
- Überweisungsantrag
- Ausschuss für Digitales und Infrastruktur
- Sexualstrafrecht
- sexuelle Selbstbestimmung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.