Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Z…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zu insektenfreundlicher Mahd an Straßenrändern und lehnt diesen ab, da das Thema bereits in der letzten Legislaturperiode durch eine Petition, Anhörungen und Ausschussberatungen aufgearbeitet wurde und seit 2024 ein Leitfaden des Landesamts für Umwelt konkrete Empfehlungen liefert. Kritisiert wird, dass der Antrag strukturelle Ursachen ausblendet: Der Straßenbetriebsdienst ist seit den 1990er-Jahren privatisiert, weshalb Ausschreibungen vor allem Kosten berücksichtigen und ökologische Vorgaben kaum umgesetzt werden. Zudem wird der AfD vorgeworfen, Naturschutz nur punktuell zu fordern, während sie Klimagesetz und Renaturierung ablehnt, was eine schlüssige Umweltpolitik verhindere.
Kernaussagen
- Insektenfreundliche Mahd
- Straßenbegleitgrün
- Biodiversität
- Petition
- Privatisierung des Straßenbetriebsdienstes
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.