Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/41

Wir beantragen die Überweisung an den Ausschuss für Europa und an den Ausschuss…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung an den Europa- und den Infrastrukturausschuss, doch die Vizepräsidentin lässt getrennt abstimmen. Beide Überweisungen scheitern, weil Linke, SPD, BSW und CDU dagegen votieren, weshalb auch der Antrag selbst abgelehnt wird. Danach wird TOP 14 zur insektenfreundlichen Bewirtschaftung des Straßenbegleitgrüns aufgerufen, ein Antrag der AfD-Fraktion. Da die Landesregierung keinen Sofortbericht wünscht und keine Begründung verlangt wird, eröffnet die Vizepräsidentin die Aussprache und erteilt dem CDU-Abgeordneten Gottweiss das Wort, damit die Debatte beginnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.