Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/41
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, es is…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag, der die EU-Gebäuderichtlinie und den Emissionshandel für Wärme und Verkehr als unsozialen Sanierungszwang darstellt und deren Aufhebung fordert. Der Beitrag begründet, dass auf EU-Ebene nur ein Rahmen gesetzt wird, während die konkrete Umsetzung national erfolgt und Spielräume sowie längere Fristen genutzt werden sollen. Statt eines pauschalen Zwangs brauche es energetische Sanierung und den Umstieg auf erneuerbare Wärme, damit Kosten und Versorgungssicherheit bezahlbar bleiben. Kritisiert wird, dass die AfD soziale Abfederung und Förderinstrumente unterschlägt; deshalb lehnt die SPD den Antrag ab.
Kernaussagen
- EU-Gebäuderichtlinie
- Emissionshandel Wärme und Verkehr
- energetische Sanierung
- Klima-Sozialfonds
- Wärmewende
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.