Redebeitrag

Maier

Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das ist Auslegungssache, ob das neue Leitbild w…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das neue Leitbild zur Gemeindefusion und begründet dies damit, dass finanzschwache Kommunen mit Instandhaltungsrückstau und Investitionsbedarfen gezielt unterstützt werden sollen, damit Fusionen attraktiver werden. Kritisiert wird die Annahme, das Leitbild sei schlechter; vielmehr handele es sich um eine Weiterentwicklung, weil neben Entschuldung und Ausgleichsbeihilfen nun auch Investitionsförderung möglich sei. Verwiesen wird auf die frühere Gemeindereform, durch die die Zahl der Kommunen von über 840 auf knapp 600 sank. Deshalb fordert die Rednerin, das Ziel größerer Verwaltungseinheiten bei Freiwilligkeit weiterzuverfolgen, da viele verbleibende Kommunen allein nicht überlebensfähig seien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.