Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Ja, wir haben auch eine Fragestunde vorhin gehabt, wo die Landesregierung eine R…
Zusammenfassung
In der 40. Sitzung des Thüringer Landtags am 25.03.2026 richtet die Abgeordnete Bilay von der Linken eine Frage an Minister Maier, nachdem die Landesregierung zuvor eine Regierungserklärung abgegeben und eine Fragestunde stattgefunden hat. Der Beitrag greift drei zuvor von der Linken vorgeschlagene Maßnahmen auf und will klären, welche davon die Regierung unterstützen würde. Damit wird die Regierung aufgefordert, Position zu beziehen und ihre Haltung offenzulegen, weil bislang eine klare Zustimmung fehlt. Kritisiert wird indirekt diese Unverbindlichkeit, weshalb die Frage auf Transparenz zielt und die Regierung unter Druck setzt, sich eindeutig zu den Vorschlägen zu verhalten.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Fragestunde
- Regierungsunterstützung
- Oppositionsvorschläge
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.