Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Ich musste erst abwarten, ob vielleicht Frau Jary nachfragt. Die Antwort wäre ja…

Zusammenfassung

Der Beitrag bemängelt, dass das neue Leitbild der Landesregierung zur Gemeindeneugliederung keine gezielte Nachförderung bereits fusionierter Gemeinden vorsieht, obwohl der Fall Werra-Suhl-Tal seit Längerem bekannt ist. Bilay erinnert an die Fusion von 2016 unter Rot-Rot-Grün und wirft dem Angesprochenen vor, nun einen Rückschritt vorzulegen, weil das neue Leitbild schlechter sei. Vorgeschlagen wird, das alte Leitbild beizubehalten, eine Nachförderung perspektivisch aufzunehmen oder das Neugliederungsgesetz Werra-Suhl-Tal für eine Spezialregelung zu öffnen. Die Vizepräsidentin unterbricht, da keine Frage gestellt wurde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.