Redebeitrag

Maier

Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

In der Tat kenne ich diesen Fall schon seit geraumer Zeit. Ich kenne auch den Bü…

Zusammenfassung

Der Redner Maier (fraktionslos) befasst sich mit den steuerlichen Folgen der Umwandlung eines Zweckverbands in Stadtwerke nach der Gemeindegebietsreform in Thüringen. Weil die Gemeinde Moorgrund nach Bad Salzungen eingemeindet wurde, blieb nur Werra-Suhl-Tal im Verband, weshalb die Gründung von Stadtwerken nahelag. Durch die Vermögensübertragung entstanden jedoch erhebliche Steuerschulden, für die keine Beihilfen im Gesetz vorgesehen sind. Der Beitrag verweist auf Strukturbegleit-, Anpassungshilfen und die Hochzeitsprämie von 200 Euro pro Einwohner, die 1,3 Millionen Euro einbrachte. Kritisiert wird, dass rund 300.000 Euro für Steuern abfließen könnten. Der Redner plädiert für weitere Fusionen, um Kommunen zukunftsfähig aufzustellen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.