Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Vielen herzlichen Dank. Ich habe eine Frage an den Innenminister Maier. Im Zuge…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU richtet an den Innenminister die Frage, ob die im Doppelhaushalt 2026/2027 veranschlagten Strukturbegleithilfen und Anpassungshilfen auch Sachverhalte wie den Fall der Stadt Werra-Suhl-Tal abdecken. Anlass ist die gesetzliche Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden zwischen 2018 und 2021, die zwar keine negativen steuerlichen Folgen beabsichtigte, jedoch nach der Fusion und dem späteren Austritt aus dem Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Horschlitter Mulde zu Körperschaft- und Gewerbesteuerbescheiden führte. Der Beitrag begründet die Anfrage mit diesen konkreten Belastungen und fragt, welche Handlungsmöglichkeiten der Stadt bleiben, damit die entstandenen Nachteile ausgeglichen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.