Redebeitrag
Maier
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Ich muss offensichtlich ein bisschen was erklären. Wofür ist das Polizeiaufgaben…
Zusammenfassung
Der Beitrag erläutert, wofür das Polizeiaufgabengesetz dient, nämlich der Gefahrenabwehr, und begründet, dass die elektronische Aufenthaltsüberwachung, umgangssprachlich Fußfessel, präventiv Femizide und partnerschaftliche Gewalt verhindern kann, weil bei Annäherung des Täters die Polizei und das Opfer informiert werden. Kritisiert wird, dass dieses Instrument bislang fehlt und dadurch jüngste Taten in Thüringen möglicherweise nicht verhindert wurden. Zudem rechtfertigt Maier den Einsatz bei Gefährdern, damit bevorstehende Anschläge frühzeitig erkannt werden können, und weist die Unterstellung einer Fußfessel für Abgeordnete zurück.
Kernaussagen
- Polizeiaufgabengesetz
- Elektronische Aufenthaltsüberwachung
- Gefahrenabwehr
- Femizidprävention
- Gefährderüberwachung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.