Redebeitrag

Maier

Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Sie haben jetzt eine ganze Reihe von Organisationen genannt und ich bin jetzt le…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Vorgehen gegen rechtsextreme Strukturen in Thüringen. Maier versichert, dass das Innenministerium alle ihm möglichen Anstrengungen unternehme, weil es die Gefahr durch solche Strukturen ernst nehme. Da stets nach Recht und Gesetz gehandelt werden müsse, würden die Maßnahmen entsprechend ausgerichtet. Eine eigens gegründete Taskforce „Versammlungslagen“ berate Kommunen, damit rechtsextreme Veranstaltungen möglichst verhindert werden können. Hinsichtlich eines Verbotsverfahrens könnten detaillierte Prüfverfahren aus Vertraulichkeitsgründen nicht offengelegt werden. Das Ergebnis der Prüfung zeige jedoch, dass die Voraussetzungen für ein reines Verbotsverfahren allein in Thüringen derzeit nicht vorliegen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.