Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Genau, herzlichen Dank! Die Äußerung war jetzt etwas widersprüchlich. Zum einen…
Zusammenfassung
Die Rede von König-Preuss (Die Linke) kritisiert widersprüchliche Angaben der Regierung zu bereits durchgeführten Prüfungen von Strukturen, die von der Rednerin benannt wurden. Während einerseits eingeräumt werde, dass Prüfungen stattfanden und der Innenminister die Gefahr einordne, werde andererseits behauptet, es handele sich nur um Mutmaßungen der Rednerin. Da die Rednerin selbst nicht zuständig sei, solche Prüfungen einzuleiten, fordert sie Auskunft darüber, welche konkreten Prüfungen angestrebt sind, sofern die Voraussetzungen vorliegen, und welche Prüfungen in Bezug auf die genannten Strukturen bereits durchgeführt wurden. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der widersprüchlichen Darstellung und verlangt Transparenz, damit die Vorwürfe aufgeklärt werden können.
Kernaussagen
- Prüfungen
- Gefahreneinordnung
- Zuständigkeit
- Transparenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.