Redebeitrag
Maier
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Es ist tatsächlich so, dass sowohl das Parteiverbot als auch das Vereinsverbot s…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit Parteiverboten und Vereinsverboten als wirksamen Mitteln zum Schutz der Demokratie. Maier erklärt, dass Verbotsverfahren gegen aggressiv kämpferische Vereinigungen geprüft werden, diese aber selten auf Länderebene stattfänden, weil die Bestrebungen ausschließlich auf Thüringen beschränkt sein und nur Mitglieder aus Thüringen haben müssten. Deshalb sei es bisher nicht dazu gekommen. Der Redner betont, regelmäßig die Voraussetzungen zu prüfen und nie zu zögern, ein Verfahren einzuleiten, da gescheiterte Verbote kontraproduktiv wirkten und die Beweislage eindeutig sein müsse, auch zur Aktivität und Beschränkung.
Kernaussagen
- Parteiverbot
- Vereinsverbot
- Demokratieschutz
- Verbotsverfahren
- Beweislage
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.