Redebeitrag
Küntzel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Frage geht an Herrn Minister Maier. Herr Mini…
Zusammenfassung
Die Rednerin Küntzel vom BSW richtet eine Frage an Minister Maier zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Erhöhung der Präventionsbeamten in Polizeidienststellen von zwei auf vier. Der Beitrag fordert einen konkreten Zeitplan, weil die Vereinbarung bislang nicht vollständig umgesetzt wurde. Damit wird die Landesregierung zur Rechenschaft gezogen und auf die Einhaltung ihrer Zusage gedrängt. Kritisiert wird die fehlende Verbindlichkeit bei der Personalaufstockung, wodurch die praktische Präventionsarbeit in den Dienststellen gefährdet sei. Die Anfrage zielt auf Transparenz und Planungssicherheit für die betroffenen Polizeidienststellen, damit die zugesagte Verstärkung zeitnah und nachvollziehbar erfolgt.
Kernaussagen
- Präventionsbeamte
- Polizeidienststellen
- Koalitionsvertrag
- Zeitplan
- Personalaufstockung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.