Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Wir haben uns ja darauf verständigt, dass wir von unserer Seite aus heute die er…
Zusammenfassung
Die Sitzung beginnt mit der ersten Beratung eines Antrags, die ohne Aussprache erfolgt, weil sich die Fraktionen darauf verständigt haben. Danach wird über die Überweisung an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz abgestimmt. Da lediglich die AfD-Fraktion zustimmt und die übrigen Fraktionen dagegen votieren, wird der Überweisungsantrag abgelehnt. Deshalb kann die zweite Beratung wie vereinbart am Freitag stattfinden. Weil es nach 18 Uhr ist, wird kein neuer Tagesordnungspunkt aufgerufen. Abschließend weist die Vizepräsidentin auf eine außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz hin.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Erste Beratung ohne Aussprache
- Zweite Beratung
- Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.