Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Bitte nicht. (Heiterkeit CDU) Aber vielleicht – und ich sage es mit aller Hilfsb…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Schlösser lehnt den vorliegenden Gesetzentwurf ab, weil er aus ihrer Sicht Nichtregierungsorganisationen einseitig privilegiert und die Gemeinnützigkeit automatisch anerkennt, ohne dass ein aktiver Nachweis erfolgt. Kritisiert wird, dass dadurch der Kreis der Bevorzugten stetig wächst und einfache Bürger benachteiligt werden. Stattdessen fordert der Beitrag eine strengere Prüfung der Gemeinnützigkeit sowie die Möglichkeit, bei ernsthaften Zweifeln Widerspruch einzulegen. Um dies zu erörtern, beantragt die Rednerin die Überweisung an den Justizausschuss, bevor die Redezeit endet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.