Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Bitte nicht. (Heiterkeit CDU) Aber vielleicht – und ich sage es mit aller Hilfsb…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Schlösser lehnt den vorliegenden Gesetzentwurf ab, weil er aus ihrer Sicht Nichtregierungsorganisationen einseitig privilegiert und die Gemeinnützigkeit automatisch anerkennt, ohne dass ein aktiver Nachweis erfolgt. Kritisiert wird, dass dadurch der Kreis der Bevorzugten stetig wächst und einfache Bürger benachteiligt werden. Stattdessen fordert der Beitrag eine strengere Prüfung der Gemeinnützigkeit sowie die Möglichkeit, bei ernsthaften Zweifeln Widerspruch einzulegen. Um dies zu erörtern, beantragt die Rednerin die Überweisung an den Justizausschuss, bevor die Redezeit endet.
Kernaussagen
- Gemeinnützigkeit
- Nichtregierungsorganisationen
- Privilegierung
- Justizausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.