Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Urbach hat am Sc…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag, der finanzielle Hilfen für die Ukraine als untragbares Risiko für Thüringer darstellt. Marx verweist auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands, der zivile Infrastruktur zerstöre und die Bevölkerung hungern lasse. Deshalb sei humanitäre Unterstützung nötig, auch damit Flüchtende zurückkehren können. Der Beitrag begründet die Hilfen mit Wiederaufbau, Gesundheitsversorgung, Bildung und Korruptionsbekämpfung. Kritisiert wird, dass der Antrag Verhandlungen mit Russland fordert, obwohl Russland den Krieg beenden könnte. Die Rede weist den Antrag als inhuman und perfide zurück, weil er Opfer im Stich lasse und neue Fluchtbewegungen begünstige.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.