Redebeitrag

John

Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Also ich würde jetzt mal sagen, das ist auch eine Frage des Runds hier. Oder? Ic…

Zusammenfassung

Die Sitzung beendet die Regierungsbefragung und geht zu den Tagesordnungspunkten 8a und b über, die EU-Verordnungen zur Ukraine-Unterstützung für 2026 und 2027 sowie zur Änderung der Ukraine-Fazilität betreffen. Zuvor äußert sich Boos-John zur Verantwortung der Landesregierung und reagiert auf einen Zwischenruf, wobei die Vizepräsidentin die Befragung schließt. Anschließend wird der AfD-Antrag aufgerufen, der die Ukraine-Finanzierung über EU-Instrumente stoppen, Haushaltsrisiken offenlegen und Steuerzahler schützen soll. Weil eine Begründung gewünscht ist, wird diese erteilt, damit die Beratung fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.