Redebeitrag
John
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/40
Also ich würde jetzt mal sagen, das ist auch eine Frage des Runds hier. Oder? Ic…
Zusammenfassung
Die Sitzung beendet die Regierungsbefragung und geht zu den Tagesordnungspunkten 8a und b über, die EU-Verordnungen zur Ukraine-Unterstützung für 2026 und 2027 sowie zur Änderung der Ukraine-Fazilität betreffen. Zuvor äußert sich Boos-John zur Verantwortung der Landesregierung und reagiert auf einen Zwischenruf, wobei die Vizepräsidentin die Befragung schließt. Anschließend wird der AfD-Antrag aufgerufen, der die Ukraine-Finanzierung über EU-Instrumente stoppen, Haushaltsrisiken offenlegen und Steuerzahler schützen soll. Weil eine Begründung gewünscht ist, wird diese erteilt, damit die Beratung fortgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Ukraine-Finanzierung
- EU-Verordnung
- Haushaltsrisiken
- Steuerzahler
- Regierungsbefragung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.