Redebeitrag

Thrum

Fraktion
afd
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/40

Sehr gerne. Ja, ich muss Ihnen trotzdem leider widersprechen. Handwerkskammern u…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern die Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes fordern, weil die Vergabe öffentlicher Aufträge bereits auf Europa- und Bundesebene geregelt sei. Der Beitrag begründet, dass die AfD-Fraktion deshalb die Aufhebung des Gesetzes verlangt habe, um Bürokratie abzubauen. Thrum bemängelt, dass diese von Industrie und Handwerk geforderte Maßnahme nicht umgesetzt werde, und fragt, wer in der Regierung als Bremsklotz wirke, ob die SPD oder das BSW. Damit wird die Verantwortung für die ausbleibende Entlastung der Betriebe der Regierung zugeschrieben, sodass die Forderung nach weniger Bürokratie unbeantwortet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.