Redebeitrag

Herzog

Fraktion
bsw
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/39

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer, se…

Zusammenfassung

Die Rednerin weist zu Beginn auf die Nutzung von Sonderplenaren hin und betont, dass dieses Instrument nicht überstrapaziert werden sollte. Ein Sonderplenum könne in außergewöhnlichen Situationen sinnvoll sein, binde jedoch erhebliche Ressourcen wie Personal, Infrastruktur und Sicherheitsvorkehrungen, wodurch dem Steuerzahler in Thüringen an anderer Stelle Geld fehle. Deshalb sollte es eine Ausnahme bleiben und nicht zum politischen Routinewerkzeug werden. Kritisiert wird der übermäßige Gebrauch, obwohl die aktuelle Situation als außergewöhnlich bezeichnet wird. Der Beitrag begründet die Forderung nach Zurückhaltung mit den finanziellen Folgen und der Ressourcenbindung, damit das Parlament handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.