Redebeitrag

Bühl

Fraktion
cdu
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/39

und er kann keine verlässliche Daseinsvorsorge bieten. Das ist augenscheinlich d…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Steuerpolitik der Gegenseite, weil sie einen handlungsfähigen Staat zerstöre. Bühl argumentiert, dass dadurch keine verlässliche Daseinsvorsorge mehr möglich sei, besonders in Krisensituationen. Zudem fehlten die Einnahmen, um Familienangehörige in Abgeordnetenbüros zu bezahlen. Die Rede begründet dies mit den Vorstellungen der Gegenseite zur Steuerpolitik und betont die Folge: Ein Staat ohne ausreichende Einnahmen könne nicht regieren. Kritisiert wird, dass die Gegenseite dies offenbar beabsichtige. Der Beitrag schließt mit Dank und erhält Beifall von CDU, BSW und SPD.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.