Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/39
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Landesr…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die stark gestiegenen Spritpreise und die daraus resultierenden Belastungen für Familien und Betriebe in Thüringen. Bühl betont, dass die CDU-Fraktion diese Sorgen ernst nimmt, weil hohe Kraftstoffkosten den Alltag und die Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Deshalb fordert der Beitrag eine verantwortungsvolle Entlastung, etwa durch eine Absenkung des CO2-Preises, ohne die staatliche Handlungsfähigkeit zu schwächen. Kritisiert wird die AfD, da ihre Forderungen nach zahlreichen Steuersenkungen unrealistisch seien und nur populistischen Zwecken dienten, statt nachhaltige Lösungen zu bieten. Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert, das Kartellrecht zu verschärfen, um überhöhte Preise zu prüfen.
Kernaussagen
- Spritpreise
- CO2-Preis
- Kartellrecht
- Steuersenkungen
- Wettbewerbsfähigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.