Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/39

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert kurzfristige Entlastungsansätze wie Steuersenkungen, weil diese nur den Mineralölkonzernen nützen und nicht nachhaltig wirken. Deshalb fordert der Beitrag eine befristete Aussetzung der CO2-Bepreisung, gekoppelt an ein Klimageld, damit Entlastung gezielt bei geringer Kaufkraft ankommt. Zudem wird eine Stärkung des Bundeskartellamts sowie die Prüfung einer Übergewinnsteuer im Kraftstoffsektor verlangt, um Krisengewinne zurückzuholen. Langfristig soll eine Infrastrukturoffensive für emissionsfreie Mobilität und regionale Wertschöpfung die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringern und Preisstabilität sichern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.