Redebeitrag
Kalthoff
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/39
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert kurzfristige Entlastungsansätze wie Steuersenkungen, weil diese nur den Mineralölkonzernen nützen und nicht nachhaltig wirken. Deshalb fordert der Beitrag eine befristete Aussetzung der CO2-Bepreisung, gekoppelt an ein Klimageld, damit Entlastung gezielt bei geringer Kaufkraft ankommt. Zudem wird eine Stärkung des Bundeskartellamts sowie die Prüfung einer Übergewinnsteuer im Kraftstoffsektor verlangt, um Krisengewinne zurückzuholen. Langfristig soll eine Infrastrukturoffensive für emissionsfreie Mobilität und regionale Wertschöpfung die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringern und Preisstabilität sichern.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Klimageld
- Übergewinnsteuer
- Kartellrecht
- emissionsfreie Mobilität
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.