Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
25. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/39

Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Besucher und Zuschauer! Herr Herzog, ei…

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt in einem Sonderplenum zur Energiepolitik, dass die deutsche Wirtschaft existenziell bedroht sei und Millionen Menschen Existenzsorgen hätten, weshalb das Thema dringend behandelt werden müsse. Kritisiert wird ein energiepolitischer Drei-Fronten-Konflikt aus Russland, Energiewende und Nahost, weil dadurch die Energiepartnerschaft zerstört und die Versorgung unsicher wurde. Zudem mache der Staat durch Steuern und Abgaben den Kraftstoff zum größten Preistreiber, sodass Pendler und Betriebe übermäßig belastet werden. Gefordert werden deshalb die Abschaffung der CO2-Bepreisung, niedrigere Energie- und Mehrwertsteuern auf Kraftstoff, mehr Wettbewerbskontrolle sowie neue Kernkraftwerke, damit die Preisspirale gestoppt und die Wirtschaft entlastet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.