Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/38
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Danke für di…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die Wirtschaftspolitik der Regierung scharf und macht sie für die Schließung von Unternehmen verantwortlich. Verantwortungsvolle Politik beginne lange vor einer Schließung, doch es sei sehenden Auges in die falsche Richtung regiert worden. Insbesondere wird bemängelt, dass eine von der AfD beantragte mündliche Anhörung im Ausschuss keine Mehrheit fand, weshalb die Arbeitnehmervertreter nachfragen sollten. Der Beitrag begründet die Misere mit Steuern, Abgaben, Energiekosten und Dekarbonisierung, die Unternehmen und Bürgern den Stecker zögen. Kritisiert wird zudem, dass Deutschland vom Technologieführer zum Paketpacker geworden sei und 560 Milliarden Euro Investitionen abgeflossen seien. Gefordert werden planbare Rahmenbedingungen und eine Politik für die eigenen Arbeitnehmer.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Unternehmensschließungen
- Steuern und Abgaben
- Energiekosten
- Dekarbonisierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.