Redebeitrag
John
- Datum
- 2. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/38
An dieser Stelle möchte ich vor allen Dingen dem Oberbürgermeister Andreas Horn,…
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die Thüringer Wirtschaftspolitik und lehnt strengere Förderauflagen ab, weil längere Bindungsfristen kaum rechtssicher umsetzbar wären und den Standort im Wettbewerb benachteiligen würden. Statt zusätzlicher Regulierung setzt der Beitrag auf Bürokratieabbau, den Transformationsfonds mit Beteiligungskapital sowie den Thüringenplan, damit Unternehmen innovativer und produktiver werden und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze gesichert bleiben. Der Fall Zalando dient als Beispiel dafür, dass Fördermittel längst mit Auflagen verbunden sind und die wirtschaftlichen Effekte der Ansiedlung die Zuschüsse deutlich überstiegen. Kritisiert wird, dass neue Regulierungen die Situation der Beschäftigten nicht verbessern.
Kernaussagen
- Transformationsfonds
- Bürokratieabbau
- GRW-Förderung
- Tariftreue
- Thüringenplan
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.