Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
2. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/38

Ja, vielen Dank und ich will noch mal das eine oder andere korrigieren. Denn, He…

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken kritisiert in ihrem Beitrag die Wirtschaftspolitik der Regierung und fordert einen klaren Fahrplan für die Transformation, insbesondere in der Automobilindustrie, weil das jahrelange Hin und Her über das Verbrenner-Aus Arbeitsplätze vernichte. Sie begründet ein Frühwarnsystem damit, dass gemeinsam mit den Beschäftigten frühzeitig reagiert werden müsse, statt erst bei der Abwicklung. Zudem bemängelt die Rede, dass soziale Kriterien wie Tarifbindung und Leiharbeitsquote bei der GRW-Förderung gestrichen wurden, weshalb der vorliegende Koalitionsantrag nur ein Weiter-so sei. Die Ablehnung einer Ausschussüberweisung wird als verpasste Chance und Armutszeugnis bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.