Redebeitrag

Mitteldorf

Fraktion
lin
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. Bevor wir in die Abstimmung zu diesem Antrag ge…

Zusammenfassung

Bevor die Abstimmung über den Antrag zur Einführung einer automatischen Steuererklärung in Thüringen erfolgen konnte, beantragte die Fraktion Die Linke eine zwanzigminütige Sitzungsunterbrechung, um sich bezüglich des Abstimmverhaltens beraten zu können. Nach dieser Unterbrechung wurde der Antrag der CDU, des BSW und der SPD direkt abgestimmt, da keine Überweisung an einen Ausschuss erfolgte. Die Zustimmung der genannten Fraktionen führte dazu, dass der Vorschlag angenommen wurde, während die Linke und die AfD dagegen stimmten. Anschließend wurde der nächste Tagesordnungspunkt abgesetzt, woraufhin die Diskussion zum Thema Erste Hilfe in den Lehrplan überging, wobei die Begründung für diesen Antrag erfragt wurde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.