Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Als fünfter Redner möchte ich mich nicht zu oft wiederholen. Deshalb möchte ich…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einführung einer automatischen Steuererklärung in Thüringen, weil bereits vorliegende elektronische Daten eine Amtsveranlagung für einfache Fälle wie Rentner oder Arbeitnehmer ohne Nebeneinkünfte ermöglichen. Kästner verweist auf das hessische Modell und fordert eine schnelle Umsetzung mit Zustimmungsvorbehalt, damit Bürokratie abgebaut und Verwaltung entlastet wird. In einem zweiten Schritt soll auch für komplexere Fälle über ELSTER ein digitales Verfahren entstehen, wodurch Finanzämter zusätzlich entlastet werden. Kritisiert wird eine missverständliche Gleichsetzung von Amtsveranlagung und automatischer Steuererklärung, weshalb der Antrag als hilfreich gilt, um das Vorhaben zu beschleunigen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.