Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Herr Kowalleck, darf ich das wiederholen? Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte K…

Zusammenfassung

Der Beitrag wirbt für einen Antrag zur automatischen Steuererklärung, weil Bürgerinnen und Bürger durch das Zusammentragen von Belegen, Bescheinigungen und Zugangsdaten unnötig belastet werden. Da Löhne, Renten und Versicherungsdaten bereits gemeldet sind, soll der Staat diese Informationen klug nutzen, damit die Verwaltung Arbeit abnimmt statt erzeugt. Verweisen wird auf ein hessisches Pilotprojekt, das geprüft und an Thüringer Gegebenheiten angepasst werden soll. Kritisiert wird, dass eine solche Reform nur digital und bundesweit abgestimmt funktioniert, weshalb sich die Landesregierung für einheitliche Voraussetzungen einsetzen soll. Der Antrag fordert zudem sorgfältige Prüfung von Technik, Ressourcen und Fallgruppen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.