Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/37
Frau Merz, ich kann gar nicht verstehen, warum Sie auf Ihrem Platz so ruhig sitz…
Zusammenfassung
Die AfD kritisiert die mangelnde Reaktion der genannten Politikerin auf die Rede des Oberbürgermeisters, da ihr die Kompetenz für eine öffentliche Stellungnahme verwehrt wurde. Es wird angezweifelt, warum die betreffende Person überhaupt spricht, da sie kein ordentliches Mitglied des zuständigen Ausschusses ist, was zu der Vermutung führt, dass eine andere Abgeordnete hätte zu Wort kommen müssen. Die Kritik wird dadurch verstärkt, dass die Sprecherin direkt gewählte Vertreter aus einem ländlichen Wahlkreis darstellt, weshalb ein rücksichtsvolleres Verhalten gefordert wird. Im Anschluss erfolgt die Abstimmung über die Überweisung eines Antrags an den Innenausschuss, bevor der nächste Tagesordnungspunkt zur Einführung einer automatischen Steuererklärung behandelt wird.
Kernaussagen
- Kompetenzabsprechung
- Ausschusszugehörigkeit
- Verhalten in Debatten
- Automatisierte Steuererklärung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.