Redebeitrag

Bausewein

Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Fortschreibung der Eckpunkte und Leitlinien zur Gemeindeneugliederung in Thüringen, weil die bisherigen freiwilligen Fusionen zwar über 300 Gemeinden stärkten, die Kleinteiligkeit aber noch nicht überwunden ist. Angesichts von Bevölkerungsrückgang, Fachkräftemangel und wachsendem Finanzdruck brauche es leistungsfähige Kommunen, damit Aufgaben effektiv erfüllt und gleichwertige Lebensverhältnisse gesichert werden. Bausewein unterstützt deshalb finanzielle Anreize, neue Förderinstrumente sowie Anpassungen wie eine reduzierte Mindesteinwohnerzahl in dünn besiedelten Gebieten, damit der Fusionsprozess nicht ins Stocken gerät und die Gemeinden frühzeitig Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.