Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Fortschreibung eines Leitbilds für freiwillige Gemeindefusionen in Thüringen damit, dass kleine Kommunen oft nicht über die nötigen Mittel, Mitarbeiter und Schlagkraft verfügen, um ihre Infrastruktur zu erhalten und Investitionen umzusetzen. Weil größere Verwaltungsstrukturen schnellere Projekte ermöglichen, verweist die Rednerin auf eigene Erfahrungen mit einer freiwilligen Eingemeindung. Kritisiert wird eine AfD-Stadträtin, die kleinteilige Strukturen idealisiere. Damit der Investitionsstau in fusionswilligen Gemeinden aufgelöst wird, fordert der Beitrag gezielte Fördermittel und plädiert für eine Balance zwischen regionaler Vielfalt und Leistungskraft, die im Innenausschuss beraten werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.