Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/37
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Titel des Antrags d…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Antrag der Koalitionsfraktionen zum kommunalen Leitbild, weil er aus Sicht der Rednerin einen Rückschritt statt einer Fortschreibung darstellt. Bilay begründet dies damit, dass Kriterien aufgeweicht, Ausnahmen auf 5.000 Einwohner zugelassen und Festlegungen zu Grundzentren, Ober- und Mittelzentren sowie Abwehrfusionen gestrichen werden. Zudem fehlten Zeitvorgaben und die kreisliche Ebene, weshalb die Rede eine Stärkung freiwilliger Landkreisfusionen und eine ernsthafte Ausschussanhörung mit Praktikern fordert, damit tragfähige Verwaltungsstrukturen entstehen. Der Beitrag verlangt, die Option kreisfreier Städte und die Überwindung von Kreisgrenzen einzubeziehen, um positive fiskalische Effekte zu ermöglichen.
Kernaussagen
- kommunales Leitbild
- Gemeindeneugliederung
- Einwohnergrenze
- Landkreisfusion
- Anhörung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.