Redebeitrag

Rottstedt

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Mit der vorli…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die geplante Fortschreibung des Leitbilds zur Gemeindeneugliederung in Thüringen, weil Kleinteiligkeit fälschlich als Defizit dargestellt werde, obwohl sie Bürgernähe, Ehrenamt und Selbstverwaltung stärke. Neugliederungen lösten weder Finanz- noch Fachkräfteprobleme, sondern erzeugten Entfremdung und Identitätsverlust. Kritisiert wird zudem die scheinbare Freiwilligkeit, da finanzschwache Kommunen durch fehlende Alternativen faktisch zum Zusammenschluss gedrängt würden. Statt neuer Prämien und Finanzhilfen fordert die Rede eine verlässliche Grundfinanzierung sowie einen Vorrang interkommunaler Zusammenarbeit vor irreversiblen Fusionen, damit Gemeinden ohne finanziellen Notstand selbstbestimmt entscheiden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.