Redebeitrag
Rottstedt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/37
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Mit der vorli…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die geplante Fortschreibung des Leitbilds zur Gemeindeneugliederung in Thüringen, weil Kleinteiligkeit fälschlich als Defizit dargestellt werde, obwohl sie Bürgernähe, Ehrenamt und Selbstverwaltung stärke. Neugliederungen lösten weder Finanz- noch Fachkräfteprobleme, sondern erzeugten Entfremdung und Identitätsverlust. Kritisiert wird zudem die scheinbare Freiwilligkeit, da finanzschwache Kommunen durch fehlende Alternativen faktisch zum Zusammenschluss gedrängt würden. Statt neuer Prämien und Finanzhilfen fordert die Rede eine verlässliche Grundfinanzierung sowie einen Vorrang interkommunaler Zusammenarbeit vor irreversiblen Fusionen, damit Gemeinden ohne finanziellen Notstand selbstbestimmt entscheiden können.
Kernaussagen
- Gemeindeneugliederung
- Interkommunale Zusammenarbeit
- Kommunale Grundfinanzierung
- Neugliederungsprämien
- Freiwilligkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.