Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Frau Präsidentin, ich würde um Auszählung der Stimmen bitten. Vizepräsidentin Gü…

Zusammenfassung

Die Sitzung beginnt mit mehreren Abstimmungen über Ausschussüberweisungen und Anträge, die allesamt scheitern, weil die AfD-Fraktion jeweils geschlossen zustimmt, während Linke, SPD, Teile des BSW und CDU dagegen votieren und das BSW sich teils enthält. Nach Auszählung der Stimmen bei der ersten Überweisung in den Digitalausschuss bestätigt die Vizepräsidentin die Ablehnung. Da keine Mehrheit zustande kommt, werden auch die weiteren Überweisungen sowie der Entschließungsantrag selbst abgelehnt. Anschließend wird Tagesordnungspunkt 23 zur Neugliederung der Gemeinden aufgerufen, zu dem Urbach für die CDU spricht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.