Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Am Ende meiner Ausführungen, Frau Präsidentin. Thüringer Landtag - 8. Wahlperiod…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen AfD-Antrag zur Barzahlung im öffentlichen Personennahverkehr als wirkungslose Symbolpolitik, weil die Entscheidung über Zahlungsarten den Kommunen, Landkreisen und Verkehrsunternehmen obliegt und nicht per Landtagsbeschluss angeordnet werden kann. Stattdessen fordert der Beitrag eine bundesgesetzliche Absicherung des anonymen Bezahlens bei Kleinbeträgen sowie kommunales Engagement für Automaten, Servicepunkte und Vorverkaufsstellen, damit kundenfreundliche Angebote nicht aus Kostengründen entfallen. Langfristig verfolgt die Linke einen kostenlosen, fahrscheinlosen ÖPNV für alle, der soziale Teilhabe stärkt, Datenschutz verbessert und Bürokratie abbaut. Beide AfD-Anträge werden deshalb abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.