Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Dazu fehlte mir jetzt die Redezeit. Wir beantragen die Überweisung an den Aussch…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung eines Antrags an den Ausschuss für Gesundheit, weil sie eine fachliche Beratung erreichen möchte. Dieser Vorstoß wird jedoch von CDU, BSW, Linke und SPD abgelehnt, sodass keine weitere Ausschussberatung stattfindet. Anschließend stimmt das Parlament direkt über den Antrag ab, wobei nur die AfD-Fraktion zustimmt und alle anderen Fraktionen dagegen votieren, weshalb der Antrag scheitert. Danach wird der Tagesordnungspunkt geschlossen und zur Behandlung des Antrags der Linken zur Stromgebotszone in Thüringen übergegangen, wozu eine Begründung angefordert wird, damit die Beratung fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.