Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Dr. Wogawa lehnt den AfD-Antrag auf einen sofortigen mRNA-Impfstoff-Einsatzstopp in Thüringen ab, weil ein Landesparlament Zulassungen rechtlich nicht zurücknehmen kann und laufende Untersuchungsausschüsse sowie die Enquetekommission nicht durch Vorfestlegungen behindert werden dürfen. Kritisiert wird zudem, dass eine vereinfachte Anerkennung von Impfschäden ohne ICD-Klassifikation des Post-Vac-Syndroms nicht möglich ist, da die Gewaltenteilung Einzelfallprüfungen durch Behörden vorschreibt. Zwar wird das Leid Betroffener ausdrücklich anerkannt, doch warnt der Beitrag davor, Erwartungen zu wecken, die das Haus nicht erfüllen kann, weshalb der Antrag aus Verantwortung gegenüber Rechtsstaat und parlamentarischen Verfahren abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.