Redebeitrag
Höcke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/37
das ist, glaube ich, eine Selbstverständlichkeit in einem funktionierenden Recht…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt das Verhältnis von Kirche und staatlicher Ordnung und betont, dass die Kirche keine Sonderrechte besitze, sondern sich der rechtsstaatlichen Ordnung unterwerfen müsse. Begründet wird dies damit, dass die Kirche nicht mehr Staatskirche im mittelalterlichen Sinn sei, weshalb für sie dieselben rechtlichen Maßstäbe gelten müssten wie für andere gesellschaftliche Akteure. Kritisiert wird somit jede Vorstellung von kirchlichen Privilegien, indem die Gleichbehandlung im Rechtsstaat als Selbstverständlichkeit dargestellt wird. Die Rede fordert damit die konsequente Einbindung der Kirche in die geltende Rechtsordnung, damit keine Sonderstellungen mehr bestehen, und lehnt derartige Ausnahmen grundsätzlich ab, weil ein funktionierender Rechtsstaat für alle gelten muss.
Kernaussagen
- Staatskirche
- Sonderrechte
- Rechtsstaatlichkeit
- Gleichbehandlung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.