Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/37
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen, l…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur Härtefallkommission und zum Kirchenasyl, weil dieser rassistische Narrative normalisiere und den Rechtsstaat als handlungsunfähig darstelle. König-Preuss verteidigt die Härtefallkommission, indem zwei Fälle geschildert werden, in denen Betroffene trotz abgelehnten Asylverfahrens durch Einzelfallentscheidungen bleiben durften. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Kirchen das Recht auf Kirchenasyl absprechen wolle, obwohl Gesetze nie alle Einzelfälle regeln könnten. Deshalb fordert der Beitrag, den Empfehlungen der Kommission weiter zu folgen, damit Humanität und Einzelfallgerechtigkeit bewahrt bleiben.
Kernaussagen
- Härtefallkommission
- Kirchenasyl
- Asylverfahren
- Einzelfallentscheidung
- Bleiberecht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.