Redebeitrag

Haseloff

Fraktion
afd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Gleich im Anschluss. Ich bin gleich durch. Sie haben von Traditionen gesprochen.…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass Traditionen nur dann bemüht werden, wenn sie der eigenen Position dienen, und verweist auf einen Bruch bei der Präsidentenwahl. Haseloff begründet den Regelungsbedarf zur Härtefallkommission damit, dass die Evangelische Kirche offen für mehr Migration eintrete und die Kommission deshalb parteiisch sei. Zudem wird argumentiert, dass das Innenministerium der Empfehlung ohnehin fast immer folge, weshalb die Kommission faktisch überflüssig sei, weil das Ministerium die Entscheidung letztlich treffe. Kritisiert wird, dass eine unparteiische Darstellung der Kommission nicht der Realität entspreche, da die Empfehlung in der Praxis kaum abgelehnt werde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.