Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
6. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/37

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kann nahtlos an die Ausführungen von Koll…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt Kirchenasyl, den Zugang von Wohlfahrtsverbänden zu Asylunterkünften und die Arbeit der Härtefallkommission gegen Vorwürfe der Rechtswidrigkeit, weil diese Instrumente auf Absprachen, Traditionen und ethischen Gründen beruhen und keine willkürlichen Rechtsbeugungen darstellen. Marx betont, dass Kirchen keine Asylentscheidungen korrigieren, sondern lediglich Atempausen in Notfällen ermöglichen wollen. Kritisiert wird, dass die Gegenseite Humanität ablehne und den Rechtsstaat als rechten Staat umdeuten wolle. Der Beitrag begründet die Sorgfaltspflicht bei Asylentscheidungen mit der Würde des Menschen und der historischen Erfahrung des Faschismus, weshalb diese Entscheidungen Leben und Tod betreffen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.