Redebeitrag
Hutschenreuther
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 6. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/37
Nur so viel: Mir ging es um die Differenzierung des rechtsfreien Raumes, weil es…
Zusammenfassung
Die Rednerin Hutschenreuther vom BSW kritisiert in ihrem Beitrag die begriffliche Gleichsetzung eines rechtsfreien Raumes mit Vollzugsdefiziten oder Vollzugsnotwendigkeiten. Anlass ist der Entwurf, den die Rednerin mit dieser Überschrift versehen sieht und zu dem der Kollege Haselhoff in den vergangenen zwei Wochen auch die Presse informiert habe. Der Beitrag begründet, dass rechtsfreie Räume etwas grundlegend anderes seien als Defizite oder Erfordernisse bei der Durchsetzung von Recht. Deshalb fordert die Rednerin eine saubere Differenzierung der Begriffe, damit die Debatte nicht durch ungenaue Zuschreibungen verzerrt wird. Kritisiert wird somit eine unscharfe Wortwahl, die unterschiedliche Sachverhalte vermische, indem sie Vollzugsprobleme fälschlich als Rechtsfreiheit darstelle.
Kernaussagen
- rechtsfreier Raum
- Vollzugsdefizite
- Begriffsdifferenzierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.