Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bringen heute hier a…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet einen Koalitionsantrag zur digitalen Zukunft Thüringens, weil Digitalisierung das Leben erleichtern und die öffentliche Hand handlungsfähig halten soll. Liebscher stellt digitale Souveränität als Leitidee heraus, damit Kontrolle über Infrastruktur, Daten und Prozesse gesichert bleibt. Der Antrag setzt auf Standardisierung, kommunale Unterstützung und Cybersicherheit, wobei Digital First gelten soll, aber nicht Digital Only. Kritisiert wird, dass kleine Kommunen unter Ressourcendruck stehen, deshalb brauche es verlässliche zentrale Dienste. Auch KI soll transparent und menschlich kontrolliert bleiben, während Bildung und Beteiligung Vertrauen schaffen und niemanden ausschließen dürfen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.