Redebeitrag

Häußer

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, der vorl…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Digitalisierungsantrag der Koalitionsfraktionen als realitätsfernes Wohlfühl-Narrativ, weil konkrete Maßnahmen, klare Verantwortlichkeiten und verbindliche Zeitpläne fehlen. Beanstandet wird, dass die Kommunen mit fehlenden Fachkräften und knappen Finanzen alleingelassen werden, indem der Druck auf sie abgewälzt wird, sodass die Verwaltung überlastet bleibt. Auch digitale Souveränität und Künstliche Intelligenz bleiben inhaltsleere Schlagworte ohne Umsetzungsplan, weshalb der Antrag zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft. Der Digitalbeirat habe seit einem Jahr keine sichtbaren Ergebnisse geliefert, deshalb fordert die Rede echte Taten statt Ankündigungen, damit Thüringen digital vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.