Redebeitrag
Häußer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, der vorl…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Digitalisierungsantrag der Koalitionsfraktionen als realitätsfernes Wohlfühl-Narrativ, weil konkrete Maßnahmen, klare Verantwortlichkeiten und verbindliche Zeitpläne fehlen. Beanstandet wird, dass die Kommunen mit fehlenden Fachkräften und knappen Finanzen alleingelassen werden, indem der Druck auf sie abgewälzt wird, sodass die Verwaltung überlastet bleibt. Auch digitale Souveränität und Künstliche Intelligenz bleiben inhaltsleere Schlagworte ohne Umsetzungsplan, weshalb der Antrag zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft. Der Digitalbeirat habe seit einem Jahr keine sichtbaren Ergebnisse geliefert, deshalb fordert die Rede echte Taten statt Ankündigungen, damit Thüringen digital vorankommt.
Kernaussagen
- Digitalisierung
- Kommunen
- Digitale Souveränität
- Künstliche Intelligenz
- Digitalbeirat
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.