Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Undankbare Redezeit, kurz vor der Mittagspause, aber es ist, wie es ist. Wir bes…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt einen Gesetzentwurf zur Digitalisierung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, der an den elektronischen Rechtsverkehr angebunden und mit einer gesetzlichen Grundlage für die E-Akte ausgestattet werden soll, damit Papierberge reduziert und zeitgemäße Arbeitsbedingungen geschaffen werden. Kritisiert wird, dass analoge Zugänge erhalten bleiben müssen, um keine digitale Klassengesellschaft beim Zugang zum Recht entstehen zu lassen. Zudem wird die Erhöhung der Altersgrenze begrüßt, weil so leere Richterstühle vermieden und die Funktionsfähigkeit des Gerichts gesichert werden. Die Fraktion stimmt dem Entwurf zu und fordert inklusiven Rechtszugang.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.