Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Für den Justizausschuss würde ich sagen, ja. Vizepräsidentin Dr. Urban: Gut, ich…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zustimmung zum Justizausschuss, wobei die Rednerin zunächst bestätigt, dass für dieses Gremium eine positive Entscheidung getroffen wird. Die Vizepräsidentin hatte zuvor um eine Notiz gebeten, damit der Vorgang festgehalten werden kann. Nach dieser Klärung wird die Rednerinnenliste weitergeführt, wobei mehrere vorgesehene Wortmeldungen entfallen, weil sich die Reihenfolge geändert hat. Der Beitrag dient somit vor allem der protokollarischen Feststellung und der Verfahrensabwicklung, indem die Zustimmung für den Justizausschuss dokumentiert und die Tagesordnung zügig fortgesetzt wird. Weitere inhaltliche Begründungen oder politische Bewertungen werden nicht vorgetragen, sodass die Sitzung ohne Aussprache weitergeht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.