Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs, die Schlösser als längst überfällig begrüßt, weil ein eigener Schriftsatz zwischen Briefkasten und Registratur verloren ging. Kritisiert wird jedoch die geplante Ausschusszuständigkeit für die Zurückweisung von Verfassungsbeschwerden sowie die Amtsfortführung über die Altersgrenze hinaus, da beide in grundrechtlich sensible Bereiche eingreifen und das Rechtsschutzbedürfnis berühren. Deshalb fordert die Rede eine vertiefte Beratung im Ausschuss unter Beteiligung verfassungsrechtlicher Sachverständiger, damit die Regelungen sauber justiert werden und die Verfassungsklarheit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.