Redebeitrag

Berger

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, liebe Thüringer, es ist g…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die rechtliche Absicherung vollautomatisierter 24/7-Dorfläden, weil die AfD-Fraktion seit Jahren auf die Grauzone besonders an Sonn- und Feiertagen hinweist und eigene Gesetzentwürfe vorlegte. Kritisiert wird der Regierungsentwurf als bürokratisch und unternehmerfeindlich, da er Verkaufsfläche, Sortiment und Standorte beschränkt sowie Aufsichtsrechte und Ordnungswidrigkeiten verschärft. Deshalb lehnt der Beitrag den Ansatz ab und begründet dies damit, dass Unternehmer keine Gesetzesbrecher seien, sondern Freiheit, Vertrauen und Rechtssicherheit bräuchten, damit sich Investitionen und innovative Geschäftsmodelle im ländlichen Raum überhaupt lohnen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.